Jeder Mensch wird irgendwann in seinem Leben auf Hilfe angewiesen sein es durch einen Unfall, durch Krankheit, Alter oder andere Lebensumstände. Und wenn dieser Moment kommt, wünscht man sich Jemanden der sich schon früher dafür eingesetzt hätte. Für eine Gesellschaft ohne Barrieren. Eine Gesellschaft, die auffängt statt ausschließt.
Ich will der Jemand für euch sein!
Barrierefreiheit ist kein Extra – sie ist ein Grundrecht
Ich setze mich dafür ein, dass diese Wünsche nicht nur Worte bleiben, sondern in Gesetze, Strukturen und echte Veränderungen umgesetzt werden. Damit die Hürden, die heute noch existieren, morgen verschwunden sind. Damit zukünftige Generationen gar nicht erst gegen die gleichen Barrieren kämpfen müssen, die viele Menschen heute noch täglich erleben.
Für eine barrierefreie, gerechte und starke Wetterau
Barrierefreie Rechte und starke Vertretung
Ich kämpfe für eine Wetterau, in der Menschen mit Behinderung ihre Rechte selbstverständlich leben können. Inklusion darf kein späterer Zusatz sein – sie muss von Anfang an mitgedacht werden.
Barrierefreiheit gehört in jede politische Entscheidung. Wer plant, baut oder gestaltet, muss Inklusion direkt einbeziehen, statt sie nachträglich zu reparieren. Nur so entsteht echte Teilhabe für alle.
Ich will eine starke Stimme für die Menschen sein, die im Alltag oft übersehen werden: für Familien, für Kinder, für Erwachsene und für ältere Menschen. Mein Ziel ist klar: Barrieren abbauen, Rechte stärken und Zukunft sichern – konsequent und ohne Umwege.
Denn jede Hürde, die wir heute beseitigen, schützt die Generationen von morgen. Ich stehe für eine Politik, die handelt: für Menschen, für Würde und für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung.
Barrierefreie Schulen und Kitas
Bildung muss für alle Kinder zugänglich sein – ohne Ausnahmen. Barrierefreiheit darf kein „Zusatzprojekt“ sein, sondern Standard.
- vollständige Barrierefreiheit in Schulen und Kitas
- inklusive Lernumgebungen für Kinder mit und ohne Behinderung
- bessere personelle Ausstattung zur Unterstützung inklusiver Bildung
- moderne Infrastruktur, damit jedes Kind selbstständig teilnehmen kann
- gleiche Bildungschancen unabhängig von körperlichen Einschränkungen
Ganztagsbetreuung muss selbstverständlich sein – auch an Förderschulen.
Eltern brauchen die Möglichkeit, zu arbeiten, ihre Energiereserven aufzufüllen und ihren Familienalltag zu gestalten. 24 Stunden Betreuung ohne Unterstützung ist keine Option – es ist Belastung.
Schule ist der Grundstein für Teilhabe – und Teilhabe beginnt mit Zugänglichkeit.
Freie Wahl der Arbeit
Jeder Mensch hat das Recht, selbst zu entscheiden, wie und wo er arbeiten möchte.
- freie Entscheidung zwischen Werkstatt und regulärem Arbeitsmarkt
- bessere Übergänge aus Werkstätten in den ersten Arbeitsmarkt
- Unterstützung für Arbeitgeber, die inklusiv einstellen
- individuelle Förderung statt starrer Systeme
- Anerkennung der Fähigkeiten jedes Einzelnen
Arbeit bedeutet Selbstbestimmung, Würde und gesellschaftliche Teilhabe.
Barrierefreies Gesundheitswesen
Gesundheitsversorgung muss für alle erreichbar sein – ohne Hürden.
- barrierefreie Arztpraxen als Standard
- barrierefreie gynäkologische Versorgung in der Wetterau (geeignete Behandlungsstühle, Liegen und Lift für Menschen mit Behinderung.
- Informationen in Leichter Sprache
- verpflichtende Zugänglichkeitsstandards im Gesundheitswesen
- bessere medizinische Versorgung im ländlichen Raum
Niemand darf wegen fehlender Barrierefreiheit auf medizinische Hilfe verzichten müssen.
Barrierefreie Mobilität im Bus- und Bahnverkehr
Mobilität ist Voraussetzung für Selbstständigkeit.
- vollständig barrierefreier öffentlicher Nahverkehr
- bessere Taktung und verlässliche Fahrzeiten
- mehr Busverbindungen im ländlichen Raum
- bezahlbare Mobilität für Kinder und Familien
- gerechter Zugang zu Schülertickets unabhängig von Kilometergrenzen
Mobilität für alle Kinder
Jedes Kind soll gleiche Chancen haben – unabhängig vom Wohnort oder vom Einkommen der Eltern. Das aktuelle Schülerticket schafft zwar Entlastung, aber nicht für alle. Gerade im ländlichen Raum sind Kinder auf Busse angewiesen, um zur Schule, zum Sport oder zu Vereinen zu kommen.
Wenn Fahrkarten zu teuer sind und Eltern Vollzeit arbeiten, werden Kinder von Freizeit, Sport und sozialem Leben ausgeschlossen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Mobilität für Kinder muss selbstverständlich und bezahlbar sein.
Kinder und Jugendliche müssen Schule, Vereine und Freizeit erreichen können – auch wenn Eltern arbeiten.
Wohnen: selbstbestimmt, barrierefrei und bezahlbar
Wohnen ist ein Grundrecht. Menschen mit Behinderung müssen selbst entscheiden können, wie und wo sie leben möchten – nicht aus Mangel an Alternativen bei den Eltern bleiben oder in Einrichtungen gedrängt werden.
- mehr barrierefreier und altersgerechter Wohnraum
- bezahlbare Mieten, die sich Menschen mit Behinderung auch leisten können
- alternative Wohnformen statt Einheitslösungen
- Unterstützung für Wohngemeinschaften und betreute WGs
- Wohnmodelle für Menschen mit kognitiver Behinderung mit passender Unterstützung
- bessere Assistenzangebote für selbstbestimmtes Wohnen
- Wohnmodelle für Menschen mit kognitiver Behinderung, die Unterstützung möchten, aber eigenständig leben können
- stärkere Förderung von sozialem und barrierefreiem Wohnungsbau
- Die Wohnungsbaugesellschaft muss die sozialen Bauträger gezielt ermutigt und unterstützen, barrierefreien Wohnraum und alternative Wohnformen als festen Bestandteil des sozialen Wohnungsbaus mitzudenken.
Gesetze allein reichen nicht, wenn die Mieten unbezahlbar sind. Barrierefreier Wohnraum muss nicht nur existieren – er muss erreichbar sein.
Selbstbestimmtes Wohnen bedeutet Freiheit, Würde und Lebensqualität. Dafür setze ich mich ein.
Sport, Freizeit und Vereine
Vereine sind das Herz unserer Gemeinschaft.
- barrierefreie Sport- und Freizeitanlagen
- gezielte Förderung inklusiver Vereinsarbeit
- finanzielle Unterstützung für notwendige Umbauten
- Stärkung des Breitensports
- bessere Förderstrukturen für Vereine in der Wetterau
Sport verbindet, stärkt Gesundheit und schafft Gemeinschaft.
Inklusive Familien stärken
Familien, in denen Menschen mit Behinderung leben, ob Kinder oder Erwachsener, dürfen nicht allein gelassen werden. Sie leisten jeden Tag Großartiges, stehen aber oft vor unüberwindbaren Hürden – körperlich, organisatorisch und finanziell. Diese Familien brauchen keine Almosen, sondern verlässliche Unterstützung und echte Teilhabe.
- verlässliche und verbesserte Leistungen der Eingliederungshilfe
- klare, unbürokratische Unterstützung für Hilfsmittel, Fahrzeugumbauten und Assistenz
- Hilfe für Eltern mit Behinderung und Eltern von Kindern mit Behinderung – barrierefreier Alltag, Alltagsassistenz und ein funktionierendes Unterstützungssystem, das Familien gezielt weiterhilft
- Unterstützung bei Pflege und Betreuung, damit das Familienleben gelingt
- stärkere Verantwortung des Kreises: verlässliche Förderung statt Flickenteppich
Viele Kommunen sind allein überfordert – der Kreis muss hier Verantwortung übernehmen und Strukturen schaffen, die wirklich funktionieren. Es geht nicht um Wohltaten, sondern um ein menschenwürdiges Leben.
Inklusive Familien dürfen nicht an der Bewältigung des Alltags zerbrechen. Unterstützung ist kein Extra – sie ist gesellschaftliche Verpflichtung.
Gewalt an Menschen mit Behinderung
Menschen mit Behinderung sind überdurchschnittlich häufig von Gewalt betroffen – und gleichzeitig stoßen sie auf massive Hürden beim Zugang zu Schutz und Hilfe. Auch im Wetteraukreis bestehen hier erhebliche Versorgungslücken.
- Im Wetteraukreis gibt es derzeit kein barrierefreies Frauenhaus.
- Der Frauennotruf ist aktuell ebenfalls nicht vollständig barrierefrei und muss für bestimmte Beratungen in andere Räumlichkeiten ausweichen.
- Frauen mit Behinderung sind etwa doppelt so häufig von Gewalt betroffen wie Frauen ohne Behinderung.
- Gleichzeitig steigt die Zahl der Gewaltbetroffenen insgesamt – Frauen mit Behinderung sind jedoch besonders auf spezialisierte und barrierefreie Hilfen angewiesen.
- Ihre Bedürfnisse können im Wetteraukreis aktuell nicht ausreichend abgedeckt werden.
Der Kreis muss deshalb seiner Verantwortung gerecht werden und Hilfeeinrichtungen für Frauen deutlich stärker finanziell fördern, um Schutz, Beratung und barrierefreie Infrastruktur auszubauen.
Gewalt betrifft jedoch nicht nur Frauen. Studien des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zeigen, dass beispielsweise in Einrichtungen rund 20 % der Männer körperliche Gewalt erleben. Schutzangebote müssen deshalb alle Betroffenen im Blick haben.
Der Wetteraukreis muss mehr tun, um Gewalt wirksam zu bekämpfen, barrierefreie Hilfen auszubauen und allen Menschen mit Behinderung einen gleichberechtigten Zugang zu Schutz und Unterstützung zu garantieren.
Konsequent umsetzen: Aktionsplan Inklusion
Bestehende Pläne müssen nicht nur verwaltet, sondern aktiv umgesetzt werden.
- konsequente Umsetzung des Kreisaktionsplans Inklusion
- regelmäßige Weiterentwicklung statt Stillstand
- messbare Ziele und transparente Kontrolle
- Einbindung von Menschen mit Behinderung in Entscheidungen
- Inklusion als dauerhafte politische Verpflichtung
Inklusion ist kein Projekt – sie ist ein fortlaufender Prozess.
Aktuelles
Kommunalwahl 15.März 2026
Videobeschreibung
Ich sitze draußen mit einer SPD Mütze und passend roter Jacke und Wollschal auf einem freien Platz dahinter das Dorfkaffee und spreche in die Kamera. Als ich sage dass wir Flyern wedele ich mit dem Flyer. Darauf folgen 2 Bilder wo ich einmal die Vorderseite des Flyers in die Kamera halte und einmal die Rückseite ( Die Beschreibung der Flyer findest du unter Beiträgen im Block) Dann folgt ein Bild wo mehrere Genoss*innen drauf sind mit mir 3 Frauen und 1 Mann. Alle bis auf eine Frau halten Unterschiedliche Flyer hoch. der vom Kreistag, einer für die Gemeindevertretung und eine Einladung fürs Heringsessen. Unter dem Bild steht FÜR DAS HIER. FÜR DAS WIR. Dann folgt ein Bild von mir wo ich zuversichtlich in die Kamera schaue. über mir steht
Am 15. März SPD wählen. Darunter 3 Kreuze
Teilhabe stärken. Zukunft gestalten.
Ihr findet mich auf der Liste für Limeshain auf Listenplatz 6 und
der Wetterauer Kreistagsliste Listenplatz 13.
Kandidatin für den Wetterauer Kreistag
Wahlkreiskonferenz der SPD Wetterau
Am Samstag fand die Wahlkreiskonferenz der SPD Wetterau statt!
Wir haben ein starkes Wahlprogramm beschlossen.
Mit vielen Ideen, die das Leben in der Wetterau besser und gerechter machen sollen.
Ich freue mich sehr, dass mich die Delegierten auf Platz 13 der Kreistagsliste gewählt haben.
Mein Herz schlägt für eine inklusive Wetterau ,
egal ob in der Schule, dem ÖPNV, auf der Arbeit oder in der Freizeit.
Barrierefreiheit und echte Teilhabe sind keine Extras,
sondern Voraussetzungen für ein gutes Leben
für alle Bürgerinnen und Bürger in der Wetterau.
Ich spreche aus eigener Erfahrung:
Mein Leben hat sich von heute auf morgen verändert
plötzlich stand ich vor einer neuen Realität,
vor einer Welt voller Barrieren, die mich hilflos machten.
Diese Erfahrungen haben mich geprägt und angetrieben,
Barrieren abzubauen und Verständnis und echte Teilhabe zu schaffen.
Ich möchte mich im Kreistag dafür einsetzen, dass es in der Wetterau:
mehr Barrierefreiheit in den Schulen geschaffen wird,
damit jedes Kind die gleichen Chancen hat.
bessere Voraussetzung zur Teilhabe im Freizeit- und Sportbereichen ,
damit wirklich alle Menschen mitmachen und ihre Talente entfalten können.
Dass beim Wohnungsbau stärker auf altersgerechtes und barrierefreies Wohnen geachtet wird,
damit Menschen mit Behinderung und Einschränkungen selbstbestimmt leben können.
Ein flächendeckender, barrierefreier ÖPNV mit verlässlichen Verbindungen,
auch abends und am Wochenende,
damit alle mobil sein und uneingeschränkt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.
Für eine inklusive Wetterau, Teilhabe stärken, Zukunft gestalten.
Für das Hier. Für das Wir.
Zusammen für die Wetterau.
Neuer Job beim Magistrat der Kreisstadt Friedberg Hessen als Fachkraft für Inklusion
Als Fachkraft für Inklusion im Inklusionsbüro, Amt für soziales und kulturelle Dienste und Einrichtungen beim Magistrat der Kreisstadt Friedberg setze ich mich dafür ein, die Stadtverwaltung und das öffentliche Leben inklusiver und barrierefreier zu gestalten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf echter Teilhabe für alle!
Ein wichtiger Teil meiner Arbeit besteht darin, Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung für die Belange von Menschen mit Behinderung zu sensibilisieren und konkrete Veränderungen anzustoßen. Barrierefreiheit braucht politischen Willen. Ich bringe die Perspektiven der Betroffenen in die Debatten ein und arbeite daran, dass Friedberg eine Stadt wird, in der niemand ausgeschlossen wird.
Außerdem bin ich Ansprechperson für Bürgerinnen und Bürger, die auf Barrieren in ihrem Alltag stoßen oder konkrete Ideen haben, wie unsere Stadt gerechter und lebenswerter für alle werden kann.
European Regional Disability Summit 2024
Der European Regional Disability Summit 2024 wurde am 6. Dezember 2024 in Berlin ausgerichtet und gemeinsam vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), dem Europäischen Behindertenforum (EDF) sowie dem Deutschen Behindertenrat (DBR) organisiert. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Situation von Menschen mit Behinderungen in Krisen- und Kriegsregionen, insbesondere die besonderen Herausforderungen, mit denen geflüchtete Menschen mit Behinderungen konfrontiert sind. Ein Panel zu diesem Thema brachte mehrere Expert*innen zusammen:
Ein besonders eindrucksvolles Gespräch hatte ich am Rande der Veranstaltung mit dem Scherbehindertenvertreter von Linde Liridon Haziraj. Er brachte seinen Frust darüber zum Ausdruck, dass jedes Jahr mehr als 20 Stellen für Menschen mit Behinderung beim Arbeitsamt angefragt werden, jedoch keine einzige Vermittlung stattfindet. Er kritisierte dabei scharf, dass die Ausgleichszahlung, die Unternehmen leisten müssen, wenn sie ihre Beschäftigungsquote für Menschen mit Behinderung nicht erfüllen, ein „Witz“ sei, vor allem für ein milliardenschweres Unternehmen wie Linde. Statt Lösungen zu schaffen, werde so eher der Status quo zementiert. Seine Worte haben mir nochmal verdeutlicht, wie viel Handlungsbedarf es in der Arbeitsvermittlung und im System der Ausgleichsabgaben gibt. Große Unternehmen müssen stärker in die Verantwortung genommen werden, um echte Teilhabe am Arbeitsmarkt zu ermöglichen!
3.12. Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung
„Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
Heute vor 30 Jahren ist das Benachteiligungsverbot von Menschen mit Behinderungen in Artikel 3 des Grundgesetzes aufgenommen worden.
Das Bild zeigt (vorne von links) Karl Finke Vorsitzender Selbst Aktiv Bundesvorstand und Ottmar Miles-Paul Behindertenaktivist, Autor, Kobinet Nachrichten. Mit der „Aktion Grundgesetz“ initiiert von Aktion Mensch
Gewalt gegen Frauen
Heute am 25.11 dem „Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“, will ich auf die Gewalt gegen Frauen mit Behinderung aufmerksam machen!
Laut Studie ist jede 2. Frau Behinderung von körperlicher, sexualisierter und/oder psychischer Gewalt betroffen. Diese finden im häuslichen Umfeld, unter Vormundschaft, Partnerschaft, in der Pflege und leider immer noch in den Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderung statt.
Ihnen werden wichtige Hilfen verwehrt, die Hilfsmittel weggenommen, sie werden in ihren Exkrementen Liegengelassen, hungern oder ihnen wird die Luft über die Beatmungsschläuche abgedrückt bis sie Ohnmächtig werden.
Frauen mit kognitiver Behinderung wird meistens nicht geklaubt, auch wird ihnen oft ihr Recht auf Anzeige abgesprochen. Bei sexueller Gewalt wird ihnen gesagt, dass dies normal sei, was da mit ihnen geschieht.
Ein flüchten ist für Menschen mit Behinderung, wenn überhaupt, nur äußerst erschwert möglich.
Leider sind viele Frauenhäuser nicht barrierefrei erbaut und auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung eingestellt.
Ich fordere die Regierung auf, die Empfehlungen des Europarates über vorzuhaltende barrierefreie Frauenhausplätze, unverzüglich umzusetzen und das Rechte auf Schutz besser in unseren Gesetzen zu verankern.
unbekannt-unverstanden-unbehandelt-
Unter diesem Motto stand die erste Podiumsdiskussion in Hessen zur Erkrankung ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches-Fatigue-Syndrom).
Eine schwere Multisystemische Erkrankung, die selbst in milder Ausprägung bereits ein hohes Maß an Behinderung und einen massiven Einschnitte in der Lebensqualität bedeutet. Da die Erkrankung durch ihre Historie bei Medizinern, in der Gesellschaft und bei Sachbearbeitern jeglicher Institutionen unbekannt ist, bleibt Versorgung aus, anerkannte Medikamente und Therapien gibt es nicht, Forschung ist völlig unterfinanziert.
All diese Zustände wurden gestern auf der gemeinsamen Veranstaltung der ASG Hessen Nord und Süd und der AG Selbst Aktiv Hessen Nord und Süd diskutiert. Dagmar Schmidt, MdB, sandte ein Grußwort aus Berlin und bedankte sich für die Veranstaltungen, sowie für das Engagement von @Ulrike Huf (Mitglied des Bundesvorstand AG Selbst Aktiv und Bezirksvorstand AG Selbst Aktiv Hessen Süd), wodurch das Thema der fehlenden Versorgung auch im Bund angekommen sei.
Karl Lauterbach hat bereits einiges auf den Weg gebracht, die Forschungsförderung wurde leider durch die FDP blockiert.
Grande Bettina Psychotherapeutin gab in ihrem Vortrag einen guten Überblick zum Krankheitsbild und der Position in der Gesellschaft. Im Anschluss fand eine konstruktive, wertschätzende Diskussionen statt, an der neben Bettina Grande und Ulrike Huf auch Dr. Daniela Sommer (gesundheitspolitische Sprecherin SPD Fraktion Hessen), Dr. Cornelia Werner (niedergelassene Hausärztin), Prof. Bernhard Schieffer (Kardiologe/Leiter Longcovid und Post-Vaccine Ambulanz Marburg) und Nicole Ilben (Ergotherapeutin/ ASG Hessen Nord) teilnahmen. Stefanie Minkley (Ärztin/ ASG Hessen Süd) moderierte die Veranstaltung und brachte Fragen aus dem Publikum zur Diskussion.
Diese Veranstaltung war eine gelungene Auftaktveranstaltung. Wir bleiben dran.
Wie geht’s weiter mit dem BGG?
Was fordern wir Menschen mit Behinderung!
Gestern fand die Dialogveranstaltung der SPD in Mainz statt.
Nach Willkommensgrüßen und wegweisenden Worten von Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL, unseren Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, unserem neuen Generalsekretär Matthias Miersch und einem großartigen Impulsvortrag der DGB Rheinland-Pfalz – Saarland Vorsitzenden Susanne Wingertszahn, DGB ging es in einen der 5 Workshops.
Geleitet wurden die Workshops neben unseren Vorsitzenden und Generalsekretär von Klara Geywitz stellvertretenden Vorsitzenden und Katarina Barley Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.
Was wollen die Bürger*innen, was bedrückt sie, was muss sich ändern und was ist wichtig für das neue Wahlprogramm.
Ich habe mich bewusst für den Workshop Wirtschaft, Klima und sozialer Zusammenhalt entschieden und konnte unsere Sorge zum Behindertengleichstellungsgesetz äußern.
Die Rückfragen besonderste bezogen auf die Umsetzung bereits bestehender Pflichten, zeigte das Interesse von Matthias zu diesem wichtigen Thema.
Ich freue mich mit Matthias Miersch eine starke Stimme für unsere Belange zu haben.
Auch wenn mir bewusst ist, dass die Umsetzung mit manch anderer Parteien nicht das Ergebnis bringen wird, was wir uns alle erhoffen, werde ich zusammen mit Selbst Aktiv Hessen-Süd, dem Selbst Aktiv Bundesvorstand und der SPD weiter für unser Recht kämpfen.
Es ist wichtig, dass endlich auch die privaten Dienstleister Teilhabe ermöglichen und wir Menschen mit Behinderung die Möglichkeit haben dieses einzufordern.
Mitgliederversammlung AG Selbst
Am 26.10.2024 wurde ich auf unserer Mitgliederversammlung einstimmig zur Co-Vorsitzenden der SPD AG Selbst Aktiv Hessen-Süd gewählt.
Ich war überwältigt von der 100%tigen Zustimmung und danke meinen Genossinnen und Genossen, dass sie mir ihr Vertrauen schenken Sie mit vollem Einsatz zu vertreten.
Lieben Dank an unser Selbst Aktiv Mitglied Cirsten Kunz-Strueder für ihr kommen und die ehrliche und wegweisende Rede.
Danke Isabell Rase für die tolle Orga, ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Ich freue mich, in den nächsten zwei Jahr, mit unserem alten und neuen Vorsitzenden Gerhard Eschborn in Doppelspitze, unseren Stellvertretern Wolfgang Köhler & Fabian Budde, unserer Schriftführerin Petra Bergmann und den neu gewählten Beisitzer*innen Ulrike Huf, Tommy Speicher, Patrick Hoffmann, Katrin Raab, Erwin Scharth und Hermann Suchhard unsere Belange voranzutreiben.
Interviewdreh in Berlin. Frank Schurgast und ich geben Nadine Almeida vom Format Seitenwechsel einen Perspektivwechsel. Tolles Interview in Berlin
Die Konferenz #menschenrechteohneschranken war auch heute wieder voll mit guten Informationen und Expertenwissen. In den Workshops wurde es in kleinen runden sehr intim, so dass sich alle Teilnehmer vertrauensvoll über Ihre Sexualität austauschen konnten. Ein voller vollen Erfolg der Macher rund um Fabián Aimar an.
Bundesvorstandssitzung und Bundesrat der SPD Selbst Aktiv in Berlin
2 erfolgreiche Tage in Berlin liegen hinter uns. Gute Anträge wurden vom Selbst Aktiv Bundesvorstand für den SPD Bundesparteitag im Dezember beschlossen. Wie z.b. die Verlängerung der Förderung für Frauenhäuser, damit mehr barrierefreie Frauenhausplätze geschaffen werden können.
Im Länderrat war unser Hauptthema „Arbeit und Inklusion“. Gestartet haben wir mit einem Impulsvortrag von Lion Salomon vom Bundesvorstand der IG Metall. In den Gesprächen ging es um den allgemeinen Arbeitsmarkt, aber auch um die WfbM und die Studie dazu.
Zudem wurde eine Resolution zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mit Bezug auf das Ergebnis der Staatenprüfung auf den Weg gebracht, an dem ich intensiv mitgearbeitet habe. Zudem wurde noch ein Antrag passend dazu von mir formuliert, die Sanktionen zur Nichteinstellung von Menschen mit Behinderung wieder in den Gesetzestext zum inklusiven Arbeitsmarkt aufzunehmen.
Vorsitzender der Selbst Aktiv Hessen-Süd Gerhard Eschborn und ich als Vertretung für Hessen-Süd im Länderrat.
v. Links. Udo Schmidt (stellv.. Vorsitzender , Karin Gensecke (Co-Vorsitzende), Karl Finke ( Co-Vorsitzender), Lion Salomon (Bundesvorstand der IG Metall) Georg Suchanek ( Schriftführer) und Anne Kleinschnieder (stellv. Vorsitzende)
Schriftdolmetscherin
Übergabe der „Wiesbadener Erklärung“ an Karl Lauterbach
Es war eine tolle Veranstaltung gestern von Stefanie Minkley. Nach einer zukunftsweisenden Rede mit guten Ideen für ein besseres Gesundheitssystem, haben Philipp Jacks und Hassan Annouri die Kampagnen #Afdnee und #Hessenstehtaufgegenrechts vorgestellten.
Danach stand Karl Lauterbach Rede und Antwort. Wir danken Stefanie dass sie uns die Möglichkeit gab, unsere „Wiesbadener Erklärung“ an Karl zu überreichen.
Der Tagungsort Best Western Premier IB Hotel Friedberger Warte wurde auch wegen seiner sozialen Aspekte gewählt. Mit jeder Übernachtung unterstützt man eine soziale Idee.
Wer mehr Teilhabe in Hessen will muss am 08.10.2023 SPD wählen!
Ich will zusammen mit Selbst Aktiv Hessen-Süd und der SPD Hessen dafür sorgen, diese Barrieren schneller abzubauen. Aber um dies umzusetzen braucht es Mehrheiten. Deshalb ist es für uns Menschen mit Behinderung wichtig, wo wir unser Kreuz am 8. Oktober machen! Denn nur mit einer SPD geführten Regierung, können wir endlich die Schlafwagenfahrt der CDU geführten Landesregierung beenden. Vieles ist in den letzten 24 Jahren liegengeblieben und nicht umgesetzt worden. Das muss sich ändern!!! Deshalb brauchen wir, für mehr Inklusion und Teilhabe in Hessen „die Besten Kräfte für Hessen“
2./3. #Staatsprüfung Deutschlands zur #UNBRK.
(2./3. Staatenbericht zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen)
Unsere Defizite bei der Umsetzung:
das System der Absonderung (Schule/WfbM/Wohnheim)
die Verletzung des Prinzips der Selbstbestimmung,
die fehlende Barrierefreiheit
angemessene Vorkehrungen im privaten Sektor
mangelnde Beteiligung von Menschen mit Behinderungen an politischen Prozessen.
mangelnde Priorisierung und Finanzierung der Inklusionspolitik in Deutschland
unzureichende Reflexion der Probleme in den Berichten der Regierung.
sozialer Wohnungsbau und öffentlicher Nahverkehr
Umgang mit geflüchteten Menschen mit Behinderungen
Kleiner Auszug der Aussagen:
Christina Marx 4,5 Prozent aller Schüler*innen – das sind ca. 330.000 junge Menschen – besuchen in Deutschland eine Förderschule. Damit bildet Deutschland das Schlusslicht im europäischen Vergleich. Denn in vielen anderen Ländern beträgt diese Quote ein Prozent. Die Zahl der Schüler*innen mit Förderbedarf steigt zudem stetig, ohne, dass die Zahl der Schüler*innen sinkt, die eine Förderschule besuchen. Oder anders ausgedrückt: Es wird einfach mehr diagnostiziert. Inklusion findet so nur vordergründig statt. Das ist nach wie vor erschreckend, denn Inklusion ist ein Menschenrecht – jedes Kind hat ein Recht auf inklusive Bildung (Artikel 24 UN-BRK). 70 Prozent aller Förderschüler*innen verlassen die Schule ohne einen anerkannten Abschluss, was ihnen die berufliche und gesellschaftliche Teilhabe erheblich erschwert. Menschen ohne Schulabschluss haben es auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt besonders schwer, vor allem, wenn eine Behinderung hinzukommt. Dies führt dazu, dass junge, hochmotivierte Menschen in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung beschäftigt sind, die sie in weniger als ein Prozent der Fälle wieder verlassen. Eine Entwicklung, die sich Deutschland angesichts des vorherrschenden Fachkräftemangels nicht leisten kann.“
Prof. Dr. Markus Schefer „Wir stellen fest, dass es ein Leben der Absonderung gibt, im Bereich des Wohnumfelds, aber auch der Bildung. Es gibt Werkstätten für Erwachsene, es gibt Einrichtungen für Menschen, in denen für von anderen Entscheidungen getroffen werden. Dies scheint in Gesetzen des Landes tief verankert sind. Absonderung scheint als tief verankerte gesellschaftliche Praxis anerkannt zu sein. Diese Auffassung ist fehlerhaft und in vollem Widerspruch mit dem Übereinkommen“
Rosemary Kayess Bezüglich der Worte „
Schutz und gefährdete Gruppen : „Sie müssen im Rahmen der BRK bleiben. Wenn wir fragen, hören wir, dass behinderte Menschen an sich nicht besonders gefährdet und empfindlich sind. Sie sagen, es gibt Hürden und Hindernisse, die das Wohlbefinden stören. Dann zuweilen sind Sie in Situation gefangen, in denen sie sich gefährdet fühlen, wo sie Schutz brauchen Menschen in abgesonderten Einrichtungen haben ein größeres Risiko missbraucht und gequält zu werden. Das ist nicht Schutz, Sie setzen sie dem Risiko aus. Deshalb seien sie sehr vorsichtig, wenn Sie Begriffe wie ‚Schutz‘ und ‚besonders verletzlich‘ verwenden.“
UN-Behindertenrechtskonvention umsetzten jetzt!!!
29/30. August 2023 tritt Deutschland vor den Ausschuss in Genf und legt rechenschafft zu unserem zweiten und dritten Staatenbericht zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ab.
Deutschland, Hessen hat versagt!!!
Zwar wurden einige Barrieren über die Jahre abgebaut, viele anderer wurden dafür aber geschaffen, weil Gesetzte nicht richtig überdacht wurden.
Hier geben wir den Ländern die größere Schuld und sehen auch, dass es wichtig ist wer das Land regiert, um Teilhabe voran zu bringen.
Uns ist aufgefallen das viele vorhandene Gesetzte hier in Hessen, die uns mehr Teilhabe ermöglichen, von der CDU geführten Landesregierung nicht richtig oder gar nicht umgesetzt werden.
Uns ist aufgefallen das trotz dem Wissen über die Notwendigkeit nichts von der CDU oder den Grünen unternommen wird.
Uns ist aufgefallen, dass uns der Zugang barrierefreier Arztpraxen und somit auch die freie Arztwahl, verwehrt bleibt. Das hier keinerlei Anreiz für Praxen geschaffen wird um schneller Abhilfe zu leisten und dieses Problem zudem von der geführten CDU Regierung klein geredet wird. Siehe kleine Anfrage, der SPD Fraktion, Drucksache 20/3690 vom 06.11.2020 im Hessischen Landtag. https://starweb.hessen.de/starweb/LIS/servlet.starweb?path=LIS/PdPi_FLMore20.web&search=WP%3d20+and+R%3d9480
Uns aufgefallen, dass Förderschulen statt abgebaut, neugebaut werden und Inklusion in den Regelschulen meist nur Halbherzig umgesetzt wird. 2023 sollten über 50% der Förderschüler*innen eine Regelschule besuchen. Wir in Hessen schaffe es laut der Studie von Aktion Mensch grade mal auf 38%. Das ist beschämend. Auch finden Lehrer*innen mit Behinderung keine Einstellung, weil in den Schulen die baulichen Voraussetzungen nicht gegeben sind und im Einstellungsverfahren nicht ausreichend auf Lehrer*innen mit Behinderung geachtet wird. Auch hier gab es eine Anfrage von unserem bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Generalsekretär Christoph Degen, mit unbefriedigender und nicht klärender Antwort des Kultusministers. https://starweb.hessen.de/starweb/LIS/servlet.starweb?path=LIS/PdPi_FLMore20.web&search=WP%3d20+and+R%3d19403
Uns ist aufgefallen, dass notwendig barrierefrei Frauenhäuser fehlen, dazu wurde 2018 eine kleine Anfrage in den Landtag eingebracht um auf den enormen Mangel aufmerksam zu machen. So ist oder war jede 2. Frau mit Behinderung von körperlicher oder psychischer Gewalt betroffen. Dies stellte auch die CDU geführte Landesregierung nach Anfrage der SPD Fraktion fest. Etwas unternommen um den Grundbedarf zu decken wurde aber nicht.
Immer noch finden Frauen keinen sichern Platz zum wohnen und werden von Ihren Peinigern*innen geschlagen, vergewaltigt, in ihren Exkrementen liegen gelassen, beschimpft und gedemütigt. https://starweb.hessen.de/starweb/LIS/servlet.starweb?path=LIS/PdPi_FLMore19.web&search=WP%3d19+and+R%3d14243
Und das sind nur 3 Beispiele wo die jetzige Landesregierung geschlafen hat. Aber auch im Bund hinken wir hinterher. Bestes Beispiel die Deutsche Bahn hier hat das über Jahrzehnte CDU geführte Verkehrsministerium nur das aller nötigste für Inklusion getan.
Den aktuellen stand von Deutschland zum Thema Inklusion und Teilhabe, könnt ihr im „Gemeinsamer Bericht der Zivilgesellschaft
zum 2. und 3. Bericht der Bundesregierung
zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention
durch Deutschland“ lesen: https://www.vdk.de/deutscher…/mime/00134312D1692034122.pdf
Selbst Aktiv Hessen-Süd übergibt Wiesbadener Erklärung
Übergabe der Wiesbadener Erklärung an Olaf Scholz und Nancy Faser beim Bürgerdialog am 11. August in Frankfurt…
„Für Dich vor Ort“ der SPD Frankfurt waren wir vom Bezirksvorstand Selbst Aktiv Hessen-Süd verstärkt angereist, um unsere „Wiesbadener Erklärung“ persönlich zu übergeben. In einer kurzen, aber großartigen und emotionalen Rede, beschreibt unser beratendes Vorstandsmitglied Ulrike Huf die Situation von Menschen mit #mecfs, #ongcovid & #PostVac. Nancy Faser nimmt die Erklärung persönlich entgegen und sichert Unterstützung zu auch Bundeskanzler Olaf Scholz versicherte weiter Gelder für die Forschung wenn der breitgestellte Betrag nicht ausreichen sollte.
Klausurtagung SPD AG Selbst Aktiv in Wiesbaden
Klausurtagung
der AG Selbst Aktiv Hessen-Süd vom 05-08.2023
im Sporthotel + Restaurant TREFF PUNKT.
Hauptthema dieses Jahr war
„Folgen von LongCOVID in den Krankheitsbildern ME/CFS, PEM u.ä. für Betroffene und dessen Auswirkung auf das Gesundheitswesen und unsere Volkswirtschaft“.
…
…Dazu hat uns Ulrike Huf aus eigener Erfahrung, aber auch aus der Sicht anderer Gleichgesinnter geschildert was es heisst davon betroffen zu sein und wie dies das Leben so behindert dass ein selbstbestimmtes Leben führen an manchen Tagen nicht möglich ist.
Unser Ergebnis die
„Wiesbadener Erklärung“ unser politischen Forderungen im Umgang mit dieser Art von Krankheit bzw. Behinderung.
Die ihr hier lesen könnt.
Hier Wiesbadener Erklärung
Übrigens außer der Duschkopf war das Hotel super barrierefreie, der Sitzungsraum war gut ausgestattet und durch kurze Wege von Sitzungsraum zu Speisesaal und Toiletten so hatte wir ein angenehmes, konstruktives und arbeitsreiches Wochenende